Aktuell

8. Sitzung des Vorbereitungskreises für das Sozialforum 2005 in Erfurt

Anwesend: Angela Klein, Judith Dellheim, Hanne Adams, Ingrid Schindler, Heike Mahnert, Willi van Ooyen; Steffen Kachel, Torsten Trotzki, Hugo Braun, Matthias Plhak, Erhard Crome, Eugen Baumann, Tilo Köhler

Tagesordnung:

1. Protokoll der Sitzung vom 25. April 2005
2. Stand der Unterstützer
3. Überblick über die angemeldeten Veranstaltungen
4. Internationale Veranstaltungen: Wo werden Dolmetscher gebraucht ?
5. Klärung der Abgrenzung (Rechte, BGAA, ...)
6. Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
7. Weitere  Werbematerialien (Plakate, Flyer, ...)
8. Materialvertrieb (Taschen, T-Shirt für Helfer, ...)
9. Termine, Verschiedenes

Nach einführenden Worten von Angela Klein begann das Treffen des Koordinierungskreises mit einer Diskussion inhaltlicher Fragen, deren Er-gebnisse hier nur punktuell wiedergegeben werden können:

1. Vorschlag von Angela, noch einmal ein kurzes Flugblatt zur weiteren Mobilisierung für das Sozialforum zu verfassen, das u.a. auf die Frage eingehen, soll, was die Organisatoren vom 1. Sozialforum in Deutschland erwarten.
 
2. Vorschlag von Judith, die Ideen und Gedanken des Sozialforums stärker in den bevorstehenden Wahlkampf hineinzutragen.

3. Hugo erinnert daran, dass auf Grund der gravierenden Veränderungen der zurückliegenden Wochen (Situation in NRW, Ankündigung von Neuwahlen auf Bundesebene) dem Dialog mit den Parteien während des Sozialforums eine große Rolle zukommen wird. Er schlägt deshalb vor, ganz schnell entsprechende Maßnahmen dazu einzuleiten, d.h. konkret: die Gewinnung von Politikern und Räumen. Zugleich greift Hugo noch einmal das Ergebnis der französischen Abstimmung auf, wobei er die Auffassung vertritt, dass die EU-Thematik im allgemeinen und die Verfassung im besonderen sehr geeignet sind, Menschen zu mobilisieren.

In diesem Zusammenhang wird der Vorschlag von Lena zur Sprache gebracht, das Forum der Sozialen Bewegungen sei der geeignete Ort, um über eine Verfassungsalternative in Verbindung mit dem Sozialforum zu diskutieren.
    
4. Tobias Pflüger wendet sich noch einmal der Frage zu, was die oben beschriebene veränderte Situation für das Sozialforum bedeuten könnte.

5. Erhard Crome stellt die Frage, was die Organisatoren in den Wochen bis zum Sozialforum noch tun können, um die Mobilisierung zu befördern. Eine europäische Verfassung von unten zu diktieren, hält er dabei für einen ganz wichtigen Punkt. Vom Sozialforum sollte dazu ein wichtiger Impuls ausgehen. Auch aus seiner Sicht wäre das Forum der sozialen Bewegungen ein geeigneter Ort, um noch einmal etwas in dieser Angelegenheit zu unternehmen. Erhard Crome erklärt sich bereit, gemeinsam mit Christine Buchholz noch in dieser Woche einen Vorschlag zu erarbeiten, wie diese Konferenz zur europäischen Verfassung aussehen könnte.

6. Hanne äußert sich zur Warnung von Judith, die Parteien in die Sozialforumsbewegung hineinzuziehen.

7. Auch Tilo sieht diesen Punkt sehr kritisch: Der für das Sozialforum geplante Dialog mit den Parteien wird seiner Ansicht nach große Aufmerksamkeit auf sich ziehen. In diesem Zusammenhang warnt er davor, die Fehler der westdeutschen Linken zu wiederholen und sich zum Anhängsel einer politischen Partei zu machen. Er möchte lieber auf dem Sozialforum den Dialog aller kritischen Kräfte fördern, d.h. auch mit den konservativen Kräften.

8. Torsten stellt einen Antrag auf Änderung der Geschäftsordnung, an den sich eine kurze Diskussion über die weitere organisatorische Verfahrensweise anschließt.

9. Angela  weist im Zusammenhang mit der Diskussion zur europäischen Verfassung darauf hin, dass der Ratifizierungsprozeß, obwohl er erst Ende 2006 beendet sein wird, bereits jetzt durch das französische und niederländische Votum delegitimiert ist. In Deutschland besteht ein Interesse daran, diese Delegitimierung voranzutreiben. Es geht nicht an, dass die Verfassung durch das Parlament beschlossen wird, sondern sie muß von der Basis her diskutiert werden.

10.  Judith wiederholt ihre Warnung, die Diskussion zu sehr auf die Parteien und auch die Regierung  zu konzentrieren und zuzu-schneiden. Dagegen sprechen viele Argumente.

Fazit der Diskussion:

a) ein Papier zur Gestaltung einer EU-Konferenz wird noch in dieser Woche vorgelegt,
b) sie wird einen internationalen Charakter tragen,
c) das Forum der sozialen Bewegungen wird „unterwegs“ sein, nicht zuletzt in der Person von Judith und Angela,
d) der Focus der Diskussion darf nicht auf das Regierungslager gerichtet sein (Wahlausgang berücksichtigen!), sondern statt dessen mehr auf die sozialen Bewegungen.

TOP 2:

Noch immer verharren 43 UnterstützerInnen in einem Zwitterstatus, sie müssen noch abgeglichen bzw. angerufen werden. Bei vielen Unter-stützerInnen besteht weiterhin das Problem, dass lediglich die Bundes-, jedoch nicht die regionalen Ebenen in das Sozialforum involviert sind. Deshalb macht Willi den Vorschlag, einen Rundbrief mit der Bitte um Unterstützung jeglicher Art zu verfassen. Angela hingegen würde ein Flug-blatt bevorzugen, dessen Entwurf Steffen anbietet. Es wird beschlossen, dass die Endredaktion in die Hände von Hugo und Angela gelegt wird.

TOP 3:

Auch der Stand der Anmeldungen von Veranstaltungen gibt aus Sicht der Organisatoren Anlaß zur Sorge: Am 31. Mai sind ca. 170 Veranstaltungen angemeldet, wobei festgestellt wird, dass hier noch ein Abgleich mit den schriftlichen Anmeldungen notwendig ist. Für die Konferenzen hat Frank Bsirske, der ver.di-Bundesvorsitzende, seine Teilnahme zugesagt. Erhard Crome stellt den Antrag, die Anmeldungsfrist für Veranstaltungen bis zum 16. Juni zu verlängern und diese Fristverlängerung in das noch zu er-stellende Mobilisierungsflugblatt aufzunehmen.

Behandelt werden desweiteren die Frage der Ausgrenzung von Veranstalter-Innen, der Gedanke des „Sozialforums von unten“ und die Frage der Dol-metscher.

TOP 4:

Zunächst wird geklärt, dass alle fünf geplanten Konferenzen und die sonstigen Veranstaltungen, für die Übersetzungen benötigt werden, nach Lage der Dinge im großen Zelt auf dem Domplatz stattfinden werden, zumal dort auch für die Sicherheit der Technik allgemeinen wie der Übersetzungs-anlage im besonderen gesorgt werden kann. Babels, der Dolmetscherdienst, möchte wissen, was genau das Sozialforum will, d.h. für welche Sprachen und bei welchen Veranstaltungen Übersetzungen angeboten werden sollen. Obwohl die endgültige Entscheidung an Babels auf den 20.06. 2005 vertagt wird, geht die versammelte Runde von mindestens sechs Sprachen aus (Englisch, Französisch, Spanisch, Polnisch, Tschechisch, Portugiesisch). Deshalb müssen in absehbarer Zeit diejenigen Veranstaltungen heraus-gefiltert werden, für die mit internationaler Besetzung zu rechnen ist. Zu-gleich soll eine englischsprachige Einladung formuliert werden, in der darauf hingewiesen wird, dass Veranstaltungssprache des Forum Deutsch ist. 400 Kopfhörer sind bereits bestellt, es stellt sich nun die Frage, ob diese Zahl er-höht werden muß.

TOP 5:

Als ein sehr heikles Thema erweist sich die Frage der Ausgrenzung von Veranstaltungen. Hanne macht deshalb zunächst den Vorschlag, jedem Teilnehmer ein kleines Heftchen mit dem Text der Charta von Porto Alegre  mit auf den Weg zu geben, so dass jeder einzelne Teilnehmer mit über ihre Einhaltung während des Forums „wachen“ kann. Von den anderen kommt hingegen der Vorschlag, die Charta mit in das gedruckte Programmheft auszunehmen. Angela vertritt die Auffassung, dass eine Art Gesinnungs-polizei nicht möglich ist, sondern es genaue Kriterien geben muß, an denen die Veranstalter bereits im Vorfeld gemessen werden können. Ansonsten bleibt aus ihrer Sicht nur die inhaltliche Auseinandersetzung. Matthias plädiert auch dafür, alle Informationen im Programmheft zu vereinen, das das zentrale Forum für die Gesamtveranstaltung bleiben muß. Außerdem hofft er darauf, wobei er das eher als Frage formuliert, dass alle Teilnehmer liberal genug sein werden, andere Meinungen und Denkansätze zu tolerieren. Tobias vermutet, dass die Bgaa nur provokativ tätig werden wird und schlägt deshalb vor, die Gruppe zu isolieren, wobei das SFiD dafür sorgen sollte, dass Vertreter dieser Gruppe nicht andere Veranstaltungen stören. Zu den Aufgaben des Forums gehört aus seiner Sicht aber auch, dass keinerlei Extrazettel während des Forums im Umlauf sind. Alle Informationen sollen im Programmheft vereint werden. Willi macht den Vorschlag, zwar während des Forums eine offene Situation herbeizuführen, zugleich aber deutlich zu machen, dass Provokationen nicht geduldet werden. Tilo wiederum hält die Überlegung für besonders wichtig, wie mit eventuellen Provokateuren umzugehen ist. Von Matthias kommt in diesem Zusammenhang der Hinweis, dass die braune Szene das SFiD offensichtlich nicht für voll nimmt, da diese zur Zeit augenscheinlich mehr mit sich selbst beschäftigt ist. Auch bei der Polizei läuft das SFiD derzeit in der niedrigsten Sicherheitskategorie.

TOP 6:

Das zweite Informationspaket im Rahmen der Presse- und Öffent-lichkeitsarbeit des Sozialforums ist für Anfang Juli geplant. Darüber hinaus wird der versammelten Runde das gemeinsame Beilagenprojekt der drei Tageszeitungen vorgestellt. Hugo berichtet vom Treffen der drei Chef-redakteure in der vergangenen Woche. Die „Junge Welt“ wird Extradrucke herstellen, um auf dem Forum selbst Werbung zu machen. Am 2. Juni wird es in Berlin ein weiteres Treffen mit Vertretern des Sozialforums geben, bei dem es um die Autoren und Beiträge für die geplante Beilage gehen wird. Eckehard Spoo hat bereits zugesagt.
Torsten trägt die Anfrage der TAZ vor, die Links – sowohl zur Sozialforums- als auch zu ihrer eigenen Seite -  legen möchte. Willi ist das zu einseitig, er möchte alle drei Zeitungen einbeziehen. Tilo stellt in diesem Zusammenhang die Frage, ob alle UnterstützerInnen verlinkt sind. Wichtig ist vor allem das Nachdenken über mögliche AutorInnen, auch wenn der größte Teil der Beilage ein redaktioneller Beitrag der Zeitungen selbst sein wird, die Beiträge des SFiD werden lediglich als „Rahmen“ fungieren. E. Crome schlägt nichtsdestotrotz vor, dass sich SfiD noch stärker in die Presse- und Öffent-lichkeitsarbeit einbringt, worauf Willi vorschlägt, die überregionale Presse noch stärker einzubeziehen.

Punkt Organisation:
Matthias stellt den Anwesenden den von ihm erarbeiteten Organisationsplan für die Zeit des Sozialforums vor, der den einhelligen Beifall aller findet. Bei der Frage der Quartiere muß selbstverständlich auch an die ca. 30 Dolmetscher gedacht werden, die für die Zeit des Forums eine Unterkunft benötigen. Matthias möchte dafür das Abgeordnetenhaus des Thüringer Landtags gewinnen. Ingrid Schindler von der ALI Thüringen berichtet im Anschluß daran von den Bemühungen ihres Vereins, das Sozialforum in der Frage der Quartierbeschaffung zu unterstützen. 30 Vereine wurden bereits angeschrieben, unter ihren Mitgliedern um Gastgeber zu werben, 70 weitere sind geplant, auch wurden bereits diverse Pensionszimmer „requiriert“.
Zur allgemeinen Organisation macht Hanne den Vorschlag, das Orgabüro  während des Forums bereits ab 9.00 Uhr zu besetzen. Treff für die Organisatoren wäre dann bereits um 7.00 Uhr. Tilo weist noch einmal darauf hin, wie wichtig es ist, die Verpflegung der geplanten Helfer und Schüler sicherzustellen und zugleich daran zu denken, dass eine Art Notruf-zentrale bis 7.00 Uhr morgens besetzt sein müsste. Als Ergänzungen fügt Judith die Fragen nach „Erster Hilfe“ und der Betreuung von Kindern hinzu, die noch geklärt werden müssen. Steffen schlägt vor, den Personalbedarf zu konkretisieren und bietet an, das Redroxx als Orgabüro zur Verfügung zu stellen. Zugleich gibt er zu bedenken, ob für die einzelnen Arbeitsgruppen während des Forums nicht feste Anlaufpunkte installiert werden sollten. Torsten weist nochmals darauf hin, dass das Back-Office bereits ab 19. Juli technisch einsatzfähig sein muß. Nach Ansicht von Matthias muß der Druck zwecks Werbung von Privatquartieren deutlich erhöht werden. Was die Besetzung des zentralen Orgabüros betrifft, so einigt sich die Runde auf die Besetzung in zwei Schichten, da sonst der Informationsverlust bei der Übergabe der Aufgaben einfach zu groß wäre. In das geplante Mobilisierungsschreiben sollte seiner Ansicht nach auch die Werbung um Helfer aufgenommen werden, die sich dann im Projektbüro melden können.
Die erste Sitzung des zentralen Orgabüros ist für den 19. Juli, 10.00 Uhr, in der Warsbergstraße 1 (DGB-Gebäude) geplant.
Weitere Hinweise:
1. Alle Veranstalter müssen sich auch als Teilnehmer anmelden.
2. Diejenigen, die bereits bezahlt haben, müssen noch einmal heraus-gefiltert werden.

TOP 7:

Willi hat 50 000 neue Flyer mit nach Erfurt gebracht. Wichtiges Anliegen für die nächsten Wochen: Dezentralisierung der Flyer- und Plakatverteilung anstreben! Nächster wichtiger Anlaß, um selbige in großen Maßstab zu ver-teilen: MacPlantCom in Hamburg v. 3.-5. Juni. Anregung von Tobias: mehr Informationen in Flyer aufnehmen und den Flyer plastischer gestalten, sollte er noch einmal gedruckt werden. Einwurf Angela, dass das geplante Flugblatt diesen Ansprüchen hoffentlich genügen wird.

TOP 8:

Restmenge Merchandising-Artikel im Wert von 9000,- Euro lagert noch bei Media-Service. Frage, ob das Sozialforum diesen Posten übernehmen oder was sonst damit geschehen soll? Steffen macht den Vorschlag, als Sozial-forum auf diejenigen Organisationen zuzugehen, von denen man weiß, dass eine bestimmte Klientel vorhanden ist und ihnen die Waren in Kommission übergeben.
Fazit der sich anschließenden Diskussion: Willi möchte dem Media-Service eine Ausfallbürgschaft erteilen, was in der Konsequenz bedeutet, dass der Versand auch weiterhin über Media-Service, aber künftig auf Rechnung läuft.
Was die T-Shirts für die Helfer betrifft, so wird Willi eine billigere als die bisher vorliegende Variante prüfen.
Auf der Homepage des Sozialforums sollen künftig allgemeine Mitfahrge-legenheiten angeboten werden, Torsten will sich um die technische Um-setzung kümmern.

Punkt Kultur:
Angela hat die Berliner Symphoniker angesprochen, um sie für die Er-öffnungsveranstaltung des Sozialforums zu gewinnen, und sie wären im Prinzip auch bereit zu kommen. Allerdings müßten sie zunächst die genauen Bedingungen kennen, d.h. die technischen Voraussetzungen, den Zeitplan für die Veranstaltung usw..
Judith macht noch einmal alle Anwesenden auf eine offenes Geheimnis aufmerksam: Die Eröffnungsveranstaltung ist in kultureller Hinsicht ein Problemfall. Judith, Angela und Heike werden beauftragt, sich in den nächsten Wochen verstärkt um Lösungen für dieses Problem zu bemühen. Ca. 5000 Euro könnten im Höchstfall für das gesamte kulturelle Rahmen-programm, also nicht nur die Eröffnungsveranstaltung, aufgebracht werden. Die zentrale Koordinierungsstelle für die Kultur soll nunmehr nach Erfurt verlagert werden, wobei versprochen wird, dem dortigen Orgteam personelle Unterstützung in Sachen Kultur zu suchen und entsprechende Infor-mationen über bereits getroffenen Vereinbarungen zukommen zu lassen (Willi). Judith stellt noch die Frage nach der Möglichkeit eines Freilichtkinos, die Erfurter müssen deswegen noch einmal mit dem Kommunalem Kinoklub reden, eventuell käme auch eine Aula dafür in Frage. Die Aufführung „Die Weber“ sollte nach Einschätzung der Runde nicht aus dem Auge verloren werden, wenngleich die Chancen sehr schlecht stehen, diese Inszenierung des Staatstheaters Dresden doch noch nach Erfurt zu holen.

TOP 9:

Termine:

• AG Programm trifft sich am 19. Juni, 11.00 Uhr, im Filler in Erfurt
• Koordinierungskreis trifft sich am 18. Juni, ebenfalls 11.00 Uhr, im Filler

Sorgen und Schwierigkeiten:

1. Zeltplatzfrage noch nicht geklärt, wahrscheinlich wird es keinen Zeltplatz geben
2. für den 14. Juni sind Vertreter des Vorbereitungskreises SFiD zu einem Gespräch mit dem OB der Stadt Erfurt eingeladen
3. zur Kontrolle der Teilnehmer und der damit verbundenen Rechte wird es nicht – wie geplant – Bändchen, sondern Karten geben, die dem Wunsch der Teilnehmer nach Tageskarten Rechnung tragen und zu-gleich das Logo der Erfurter Verkehrbetriebe tragen (Wunsch, der von EVAG an SFiD herangetragen wurde.

Protokoll: Heike Mahnert

Erfurt, den 13. Juni 2005

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