Aktuell

1. Sitzung des Vorbereitungskreises für das Sozialforum 2005 in Erfurt

Protokoll Vorbereitungskreis (VK) SFiD, Hannover, 13.08.2004

anwesend: Christine Buchholz, Jürgen Zerull, Erhard Crome, Angela Klein, Judith Dellheim, Bernd Guss, Willi van Ooyen, Tobias Döppe, Peter ?
entschuldigt: Lena Bröckl, Heiko Lietz, Hugo Braun, Düzgün Altun, Torsten Trotzki

Tagesordnung:

1. Verständigung zur Tagesordnung / aktuelle Informationen

2. Nachbereitung Protokoll Frankfurt 16./17. Juli 2004

3. Vorbereitung Tagesordnung für Erfurt, 11./12.09.2004 – vorgeschaltet eine politische Aussprache: Was wollen wir mit dem SF?; seine Bedeutung in der aktuellen Situation; aus Frankfurt offen gebliebene Fragen

4. Verständigung über Arbeitsstruktur des VK (Einladungen, Protokoll etc.)

5. ESF

 
1. Verständigung zur TO

Veränderung gegenüber dem Vorschlag Bernd: s.o.

2. Nachbereitung Protokoll Frankfurt:

• Judith weist darauf hin, dass es Irritationen gegeben hatte, weil Christine Buchholz im Protokoll als Ansprechpartnerin für die AG genannt wurde, aber an dem Wochenende nicht anwesend war. Christine klärt auf, dass die Nennung zustande gekommen war, weil sie im Vorfeld ihre Bereitschaft zur Mitarbeit erklärt hatte und dies im Plenum genannt wurde.
  
  Vorschlag Judith: Die AG Erweiterung verständigt sich bei ihrem nächsten Treffen in Erfurt im September erneut zu ihren AnsprechpartnerInnen. Angenommen. Darüber hinaus wurde die Frage angesprochen, inwieweit sich die Repräsentanz von Parteien mit der Aussendarstellung des Sozialforums verträgt. Über das Verhältnis zwischen SFiD und Parteien wird im Plenum in Erfurt diskutiert. 

• Judith weist darauf hin, dass S. 5, Punkte 1.1. und 1.2 der eindeutige Bezug auf die Charta von PA fehlt. „Der jetzige Text erlaubt Repräsentanten von Parteien und Parteien im Unterstützer- und Vorbereitungskreis zu agieren. Laut Porte Alegre geht das aber nicht und wir haben uns im Plenum eindeutig für die Charta als Grundlage ausgesprochen.“ Angenommen.
  
  Das Protokoll wird an der Stelle um den vorgeschalteten Punkt 1.0 erweitert: „Das Sozialforum in Deutschland arbeitet auf der Grundlage der Charta von Porto Alegre.“

• Jens Loewe (nicht anwesend) bittet um Aufnahme ins Protokoll von folgendem Zusatz: „Minderheitsvotum von Jens Loewe: er hält die Abstimmung über ein erstes Sozialforum in Deutschland in Erfurt für eine Farce, weil ausweislich von davor veröffentlichten Presseberichten das SFID 2005 / Erfurt schon beschlossene Sache war! Der SFID Kokreis, sowie die zuständige AG für Orgafragen wurden übergangen. Er hält deshalb die getroffenen Beschlüsse für nicht legitim.“ (s.Email vom 1.8.)
  
  Der Vorbereitungskreis sieht sich nicht in der Lage, ein Votum nachträglich ins Protokoll aufzunehmen, das nicht auf dem Treffen selbst erkennbar geäußert wurden.
  
  Das ändert nichts an der Tatsache, dass Jens sowohl das Interview im ND vom 17.7. als auch die Beschlussfassung über den Austragungsort Erfurt kritisiert. Erhard legt noch einmal dar, wie es zum Vorschlag Erfurt gekommen ist (Auftrag an Heiko im April 2004). Der VK schließt sich der Kritik an, dass Personen, die zum Sozialforumsprozess interviewt werden, nicht befugt sind, Entwicklungen als Beschlüsse darzustellen, bevor solche Beschlüsse gefaßt worden sind. Er bekräftigt den Wunsch, alles zu unternehmen, um die bestehenden Differenzen auszuräumen und die unterschiedlichen Ansichten über den Sozialforumsprozess in der Vorbereitung des Sozialforums zum Tragen kommen zu lassen. Die Anwesenden wollen sich persönlich um eine Klärung bemühen mit dem Ziel, dass alle bisher in den SF-Prozess Involvierten gemeinsam an ihm weiter arbeiten.

• Gegenstand der Kritik an der Arbeitsweise des SF ist immer wieder die bisher ungeklärte Frage, wie die Teilnahme von Menschen am Prozess des SF gewährleistet werden kann, die diese Teilnahme nicht selbst finanzieren können bzw. finanziert bekommen.
  
  In Frankfurt war dafür die Einrichtung eines Solifonds vorgesehen. Diesen einzurichten, ist ein Auftrag an die AG Finanzen. In Erfurt müssen wir uns verständigen, was der Solifonds alles leisten kann, was von anderen Strukturen übernommen werden muss, und nach welchen Kriterien er arbeiten soll.
  
  Im Einladungsschreiben für die Versammlung im September in Erfurt soll die Bitte ausgesprochen werden, dass die Teilnehmenden sich darüber vorab Gedanken machen.

• Für die in Frankfurt eingerichteten AGs hat Torsten Trotzki geschlossene Mailinglisten eingerichtet. Es ist wichtig darauf zu achten, dass sie mit den bisher bestehenden Listen kurzgeschlossen werden, damit keine Parallelstrukturen entstehen. Insbesondere erhält Torsten den Auftrag, sich mit Christine Pfisterer in Verbindung zu setzen, die bisher die Mailingliste „Koordinierungskreis“ betreut hatte. Der VK äußert die Bitte, dass Christine sich an der AG „interne Kommunikation“ beteiligt.

• Jürgen Zerull wirft die Frage auf, ob wir für Deutschland nicht eine eigene „Charta des Sozialforums“ entwerfen sollten. Er äußert insbesondere die Kritik, die Charta von Porto Alegre sehe nicht die Beteiligung von Einzelpersonen vor. Der VK verständigt sich darauf, dass zu Beginn des Treffens in Erfurt die Charta von PA und der bisherige Sozialforumsprozess vorgestellt werden. In der anschließenden Debatte ist die Möglichkeit gegeben, die Charta zu interpretieren und den hiesigen Verhältnissen anzupassen. Aus der Ferne wirft Willi van Ooyen die Frage nach evtl. notwendigen Abgrenzungen auf: zu Rassisten, Rechten etc.

3. Vorbereitung Erfurt 11./12.09.2004

3.1. Wir machen ein Brainstorming über die Frage, welche Zielsetzung wir mit dem SFiD verbinden. Einigkeit besteht darin,

• dass wir eine Verbindung zu den aktuellen Kämpfen herstellen wollen – in Erfurt soll eine Vertreterin/ein Vertreter der Montagsdemos ein Grußwort halten;

• dass wir den Begriff „Sozial“ im Wort Sozialforum nicht in seinem eingeschränkten deutschen Wortsinn verstehen, sondern in dem breiten Sinn: alle gesellschaftlichen Bereiche, die von der kapitalistischen Globalisierung betroffen sind, sollen auf dem SF zu Wort kommen, die Gesamtheit der Problematik soll entwickelt werden;

• das SF ist ein offenes Forum, es will auch „normale Menschen“ zum Mitmachen bewegen – Kinder, Jugendliche, Ältere; es will eine Art Gegengesellschaft entwickeln;

• das SF will Raum für Kreativität und Aktionen sein; eine Versammlung der sozialen Bewegungen ist auch im SFiD sinnvoll und muss in die Planungen von Anfang an einbezogen werden.

• das SF betont und respektiert die Vielfalt der Ansätze und die Unterschiedlichkeit der Bedürfnisse;

• im SF sollen gesellschaftspolitische Alternativen entwickelt werden; das SF will Debatten und einen Aufklärungsprozess anstoßen, dies ist beim Umgang mit den Medien zu beachten;

• ein SFiD wird, wenn es einigermaßen erfolgreich ist, europäische Ausstrahlung haben. Die Einbeziehung von DiskussionsteilnehmerInnen aus dem europäischen und nichteuropäischen Ausland ist deshalb besonders wichtig;
  
  - das SF ist nicht nur das, was wir im Juli 2005 veranstalten, es ist auch der Prozess dorthin, was wir in den kommenden Monaten in der Lage sind zu entwickeln; dieser Prozess ist mit Juli 2005 nicht fertig, es besteht der Wunsch, dass es keine einmalige Veranstaltung bleibt; seine Organisation soll aber nicht in neue abgeschlossene Strukturen münden, sondern in jeder Phase ihre Offenheit bewahren, sodass jederzeit Neue dazustoßen können;
  - es wurde auch die Notwendigkeit thematisiert, eine Gegenbewegung zum allgemeinen Trend anzustoßen und uns über das zu erreichende Ziel (Beseitigung des Kapitalismus) klar zu werden, also ein Ergebnis zu produzieren. Andererseits wurde auch betont, dass das Sozialforum zu vielfältig ist, um selbst mit einem Ergebnis beschlossen zu werden. Aber es bietet den Raum für den Austausch darüber: Wie kann aus dem Sozialforum eine gesellschaftliche Gegenbewegung entstehen?"

3.2.Tagesordnung für Erfurt, 11./12.09.2004

Wir laden ein zu einem zweitägigen Treffen. Es ist für etwa 120-150 Personen ausgelegt. Ort: „Offene Arbeit“, Allerheiligenstr. 9. Anreisebeschreibung kommt aus Erfurt.

Samstag, 11.09.2004

Beginn 13 Uhr

Begrüßung: Erfurt

Tagungsmodalitäten.

Plenum: Vorstellung des Sozialforumsprozesses und der Charta von Porto Alegre.

Einleitungen: Erhard Crome zu WSF und Charta; Christine Buchholz zu ESF; Heiko zur Initiative für ein Sozialforum in Deutschland; Thüringer Sozialforum

Debatte.

Moderation: 1 x Erfurt; Angela Klein

15.00h  Pause

ab 15.30h Arbeitsgruppen

• Programm:
  
  Der Auftrag an die Programm AG ist, eine grobe Struktur für das Programm des SFiD zu erarbeiten. Dabei gibt es eine Reihe von Fragen zu klären:
  
  Wollen wir sie analog zum WSF und ESF? Was ist der Unterschied zwischen Konferenzen, Seminaren, Workshops? Wir groß sollen die jeweiligen Veranstaltungen sein? Welche anderen Formen gibt es, um den reinen Vortragscharakter zu vermeiden? Wie kann Raum für kreatives Arbeiten geschaffen werden? Wie kommunizieren die verschiedenen Ebenen miteinander? Wie können Debatten miteinander vernetzt werden, damit sie nicht nur nebeneinander her stattfinden? Wie können Frauen, Jüngere, MigrantInnen verstärkt in die Podien einbezogen werden?
  
  Es muss ein grober Zeitrahmen gesetzt und der Raumbedarf angegeben werden.

• Erweiterung:
  
  Diese AG soll dem Plenum einen Vorschlag unterbreiten für den Umgang mit Parteien bzw. kommunalen Institutionen. Sie soll – in Zusammenarbeit mit der AG Organisation – einen Vorschlag unterbreiten für den Umgang mit Behörden, was die Durchführung des Sozialforums betrifft (Bsp. THW).
  
  Sie ist verantwortlich für die Einbeziehung der örtlichen und regionalen Sozialforen.
  
  Bisher ist die Bereitschaft, das Sozialforum nicht nur für das eigene Angebot zu nutzen, sondern sich auch am gesamten Gestaltungsprozess zu beteiligen, noch begrenzt. Die AG Erweiterung soll deshalb mit der Programm AG zusammenarbeiten und sie darin unterstützen, die gewünschte Breite zu erreichen.
  
  Die AG Erweiterung soll auch unterstützen, dass vor Ort Mobilisierungsstrukturen für den Juli 2005 entstehen.
  
  Schließlich soll sie mit der AG Finanzen zusammenarbeiten, weil das inhaltliche Engagement Hand in Hand mit einem finanziellen Engagement einher gehen muss.

• Finanzen:
  
  Frankfurt hat Erfurt den Auftrag gegeben, bis September einen ersten Kostenvoranschlag vorzulegen. Dieser wird nur vorläufig sein können, weil die Programm AG den groben Rahmen für das inhaltliche Konzept in Erfurt ja erst entwickeln muss. In Zusammenarbeit mit der AG Organisation muss die AG aber Aufschluss geben über die vorhandenen Räume und ihre Kosten sowie über die Fristen für ihre Anmeldung.
  
  Die AG muss erste Vorstellungen über Teilnehmerbeiträge und Seminarkosten entwickeln.
  
  Sie muss dem Plenum die möglichen Finanzierungsformen unterbreiten, damit es über jeweilige Vor- und Nachteile diskutieren kann (Förderverein oder Teil-Finanzierungen). Sie muss Vorschläge machen, wie das finanzielle Engagement ausgewiesen werden kann.
  
  Der Vorbereitungskreis geht nicht davon aus, dass bereits in Erfurt selbst ein Finanzrahmen erarbeitet werden kann; in Erfurt können aber die Voraussetzungen geschaffen werden, dass die AG einen konkretisierten Auftrag erhält, sodass möglichst rasch der Rahmen gesteckt wird, in dem dann Geldmittel eingeworben werden.
  
  Erstellung von unterstützenden Werbeträgern wie im Protokoll aus Frankfurt angesprochen.
  
  Die Finanz-AG muss dringend erweitert werden.
  
  Sie muss einen Spendenaufruf verfassen.
  
  Der Vorbereitungskreis bekräftigt, was bereits in Frankfurt beschlossen wurde: Das Plenum trägt die politische Verantwortung für den Sozialforumsprozess. UnterstützerInnen, die inhaltlich Einfluss nehmen wollen, müssen dies auf dem Plenum und in seinen Arbeitsstrukturen tun. Ein evtl. Förderverein ist kein Ersatz dafür.

• Öffentlichkeit
  
  Für die Werbung (auf Papier und im Internet) ist es hilfreich, wenn eine Art Formular entwickelt wird: Wie kann man sich den Prozess einklinken? Wie kann man inhaltliche Angebot unterbreiten? Mit wem muss man sich dazu in Verbindung setzen? Wie kann man was finanziell unterstützen?
  
  Der Aufruf für das SFiD muss vermehrt über verschiedene Internet-Listen und in Papierform in alle möglichen Zusammenhänge verbreitet werden. Bernd Guss als unterstützender Webmaster kann UnterstützerInnen (Organisationen und Einzelpersonen) auf der Webseite eintragen.
  
  Der VK beschlließt daher, dass Bernd Guss (Friedens- und Zukunftswerkstatt) unter den Aufruf als viSdP eingetragen wird, mit Tel. und Email, sodass potentieller UnterzeichnerInnen einen Ansprechpartner haben.
  
  Es ist dringlich, bis Erfurt eine stattliche erste Liste an Unterzeichneten zusammen zu bekommen.

• Interne Kommunikation
  
  s.o. Pkt. 2: Ordnung der Mailinglisten und Zusammenführung evtl. paralleler Strukturen.

• Organisation
  
  Die AG wird gebeten, am Samstag für Interessierte eine Besichtigung der Veranstaltungsorte zu ermöglichen.
  
  Alle AGs müssen ihre Moderation selbst benennen und Protokoll führen.
  
  Ab 20h Treffen der AG-Ansprechpartner, um die Ergebnisse zusammenzutragen und den Anlauf vom Sonntag zu strukturieren.
  
  Parallel können andere Angebote laufen: z.B. Vertiefung der Infos über ESF/WSF, evtl. mit Video, u.a.

Sonntag, 12.09.2004

Beginn 9 Uhr

* Grußbotschaft Montagsdemo

* Bericht AGs (wie am Vorabend besprochen)

* Plenumsdebatte
+ Schlußfolgerungen aus den AGs
+ darunter die Debatte über das Verhältnis zu Parteien und staatlichen Institutionen.
+ Überträge aus der Debatte vom Samstag
+ andere Anträge (Evtl. ist auch am Sonntag noch einmal eine AG-Phase vorzusehen.)
+ Termine (Zeitleiste für die nächsten Treffen)

Moderation in zwei Teilen: 1 x Erfurt (Lena Bröckl) und 1 x Erfurt (Willi von Ooyen)

Technische Voraussetzungen:

Beamer oder Overheadprojektor mit Folien für Plenum; Flipcharts für einige AGs. Evtl. für den Abend Videorecorder. Wandtafeln für die Vermerkung von Wünschen und Anregungen an die AGs.  

Bernd Guss schreibt die Einladung für Erfurt.

3.3. Für letzte Vorbereitungsmaßnahmen trifft sich der Vorbereitungskreis am Samstag um 10h am Veranstaltungsort.

Vorschlag: Nach Erfurt trifft sich der Vorbereitungskreis wieder am 05.11.2004 in Hannover bei JANUN. Tobias Döppe trägt den Raum ein.

Protokollteam für die beiden Tage: 1xErfurt, Bernd Guss, Angela Klein.

4.  Verständigung über Arbeitsstruktur des VK

Nicht behandelt.

5. ESF

Für die Konferenzen können aus D sechs RednerInnen benannt werden. Die Frist für ihre Benennung ist auf den 25.8. verlängert worden. Bitte dringend Vorschläge einreichen!!!

Für das Protokoll: Angela Klein 14.8.2004

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