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Neuland Sozialforum
Von Tom Strohschneider, Erfurt (Neues Deutschland)
Wie er da thront, hoch oben über der Kulisse, hat der Erfurter Dom etwas Drohendes. Vor allem, wenn dazu noch das Wetter schlecht ist. Auf dem Platz vor dem steinernen Koloss stehen zwei Plastikzelte, Rucksäcke werden hin und her getragen, Zettel verteilt. Es ist Donnerstagabend und in ein paar Minuten soll hier das erste Sozialforum in Deutschland beginnen. Aus sicherer Entfernung schauen ein paar Touristen skeptisch herüber und fliehen dann vor dem Regen in ihren Bus.
Sozialforum? Man kann nicht sagen, dass die thüringische Landeshauptstadt davon ergriffen wäre. Während in den Ladenstraßen der Altstadt fleißig konsumiert wird, bleiben die Kritiker des Überflusses, die Basis-Bewegungen und sozialen Initiativen unter sich. Ein paar Erfurter stehen, wie zufällig in die Szenerie geraten, vor einem Infostand des »Socialforums Iran« und schauen müde auf den Packen Flugblätter in ihrer Hand. »Das Sozialforum ist eine Erfolgsstory«, ist sich Angela Klein dennoch sicher. Aber was heißt das? »Es ist deshalb eine Erfolgsstory, weil es mehr ist als nur eine Veranstaltung, es ist ein Konzept für den Aufbau einer starken gesellschaftlichen Bewegung unter den Bedingungen der Globalisierung und der Krise der beiden Mehrheitsströmungen der Arbeiterbewegung.« Draußen ziehen die Wolken etwas schneller über den Dom. Etwas abseits setzen sich zwei Männer, Bierbüchsen in der Hand, in Bewegung. Die Krise der beiden Mehrheitsströmungen, die Angela Klein meint, ist offenbar auch an ihnen nicht vorübergegangen. Im Zelt spielt ein Bläser-Quartett der Berliner Symphoniker Tänze aus dem 17. Jahrhundert. Die Musiker sind leibhaftige Opfer der »neoliberalen Globalisierung«. Der Berliner Senat, erklärt eine junge Frau unter den Buhrufen von ein paar Hundert Sozialforums-Teilnehmern, habe dem Orchester die Mittel gestrichen, nun spiele es aus purem Enthusiasmus weiter. Die Leute klatschen Beifall.
Zwischen Gehässigkeit und höflichem Bedauern.
Aus dem Radio erfährt man später, dass die erwartete Teilnehmerzahl von 5000 wohl nicht erreicht worden ist, die Tonlage pendelt irgendwo zwischen Gehässigkeit und höflichem Bedauern. Man könne Erfolg und Misserfolg nicht daran messen, wie viele Menschen den Weg nach Erfurt gefunden haben, findet Angela Klein. Der Sozialforumsprozess stecke schließlich »noch im Anfang«, und außerdem wüssten »die meisten politisch, gewerkschaftlich oder sozial aktiven Menschen« noch gar nichts davon. Nach vier Weltsozialforen mit Hunderttausenden Teilnehmern soll Erfurt ein Anfang sein? Erst die Veranstaltung in der thüringischen Landeshauptstadt, sagt Angela Klein, werde »eine größere Öffentlichkeit darauf aufmerksam machen«. Hugo Braun von der Kommunikations-Arbeitsgemeinschaft des SFiD würde es schon reichen, wenn in Erfurt »Menschen und Gruppen zueinander kommen, die bisher nicht miteinander geredet haben«. Aber das ist nicht ganz so einfach. Während in einer Schule das »Bündnis gegen Antizionismus und Antisemitismus« zur Solidarität mit Israel aufruft und zur Diskussion über die »Kritik des globalen, antisemitischen Wahns« eingeladen hat, wird ein paar Straßen weiter bei der »Jüdischen Stimme für einen gerechten Frieden in Nahost« versichert: »Antizionismus ist nicht gleich Antisemitismus«. Auch andere finden in Erfurt nicht recht zusammen. Jeder hat seine eigene Veranstaltung angemeldet und so kann man sich aussuchen, ob man mit der internationalen Menschenrechtsorganisation FIAN oder dem Berliner Donnerstagskreis der SPD-Linken über das Thema Wasser diskutieren möchte, das hier offenbar sehr hoch im Kurs steht. Andere Themen fehlen dagegen ganz, weil niemand einen Workshop anbietet.
Ein Spiegelbild der Zivilgesellschaft
Das Sozialforum sei nun einmal, sagt Hugo Braun, ein »Spiegelbild der Zivilgesellschaft im linken Spektrum«. Man könne es bunt oder zersplittert nennen, undogmatisch oder einen politischen Gemischtwarenladen, das Durcheinander beklagen oder die Selbstorganisierung loben - alles eine Frage des Standpunktes. In Erfurt, das ist das Credo der Veranstaltung, soll jeder seine eigene Meinung haben und auch sagen dürfen. Außer Nazis und Parteien, für die die sonst grenzenlose Toleranz der Sozialforen nicht gilt. Jedenfalls offiziell. Rechtsradikale werden einfach rausgeschmissen, sagt Steffen Kachel vom Erfurter Organisationskreis. Und als noch kurz vor der Eröffnungsrede ein Trupp Stadtbekannter Neonazis auftaucht und Einlass begehrt, wird das Tabu auf die Probe gestellt. Ein schlecht gekleideter Mann mit »Terror Worldwide«-Aufdruck auf der Jacke sagt unter den anerkennenden Blicken von ein paar Mitläufern: »Jeder hat das Recht, an einer öffentlichen Versammlung teilzunehmen, das steht im Grundgesetz.« Die herbeigerufene Polizei, die seltsamer Weise aus Bayern kommt, sieht das anders, ein von zahllosen Solariumsbesuchen gebräunter Beamter nuschelt etwas von »Hausrecht der Veranstalter« und die Nazis ziehen ab. »Ihr seid mit eurer Intoleranz die eigentlichen Faschisten«, ruft einer aus der Gruppe noch in Richtung Sozialforums-Zelt. Aber sein Megafon muss diesmal im Jute-Beutel bleiben. Auch Parteien, so besagt es die Charta von Porto Alegre, haben auf den Treffen nichts verloren - wegen der politischen Unabhängigkeit, die sich die Sozialforen bewahren wollen. Hier ist die Sache allerdings komplizierter. Die Diskussionen um ein Bündnis zwischen PDS und Wahlalternative und die Möglichkeit einer neuen Linkspartei haben auch in der sonst eher distanzierten Szene für einige Hoffnung gesorgt. Die will in Erfurt bedient werden, jedenfalls von einigen. »Als Personen sind sie willkommen«, sagt Hugo Braun über die Parteivertreter. Katja Kipping zum Beispiel, die Vizevorsitzende der Linkspartei, wird an einer Debatte über das neue Parteiprojekt teilnehmen. Andere wie Angela Klein hatten dagegen vor dem Treffen noch darauf bestanden, dass »das Sozialforum über die parteipolitischen Entwicklungen nicht diskutieren wird«. Es scheint, als kreisten da zwei relativ voneinander unabhängige politische Systeme umeinander, von einer gemeinsamen Kraft angezogen, aber doch für sich. »Für einen Teil derer, die derzeit aus der Sozialdemokratie der WASG zuströmen«, sagt Angela Klein, »ist das Sozialforum eh eine Welt, die noch entdeckt werden muss«.
Und die Linkspartei? Das bunte Durcheinander wird wohl auch für einen Teil der umbenannten PDS kulturelles wie politisches Neuland sein. Ansonsten umwerben die demokratischen Sozialisten die Sozialforumsbewegung ganz ungeniert. Eine Vorstandssitzung habe man extra verschoben, um nach Erfurt zu reisen, sagt die Partei und es klingt, als habe sich jemand für die Brautwerbung extra schick gemacht. Den Grundsatz der Parteineutralität respektiere man natürlich, aber - es gibt immer ein Aber - das der PDS kommt als politische Strategie daher. »Wir stehen aber auch für eine Politik, die auf das Zusammenspiel von außerparlamentarischen und parlamentarischen Kräften, auf eine Verbindung von Parteiarbeit und Druck der Straße setzt.« Man könne doch zusammenarbeiten, »auf gleicher Augenhöhe«, versteht sich. Es gehe, sagt Angela Klein, bei der Frage nach der Neuformierung der Linken in erster Linie darum, »wie die Erosion des gesellschaftlichen Kräfteverhältnisses durch kollektives Handeln aufgehalten werden kann«. Eine neue Partei beantworte diese Frage zwar nicht, »sie schafft aber einen neuen Akteur«.
Es kursiert ein »Diskussionsangebot«
So wie die Sozialforumsbewegung vor ein paar Jahren ein ganz neuer politischer Akteur war - der heute noch immer nach einer Antwort sucht. Da die Treffen aus Prinzip keine Beschlüsse fassen können, muss auch in Erfurt eine eigens ausgerufene »Versammlung der sozialen Bewegungen« für die erwartete Abschlusserklärung sorgen. Seit ein paar Tagen erst kursiert ein »Diskussionsangebot« im Internet. Sascha Kimpel und Ronald Blaschke haben es ins Rennen geschickt. Der Sozialstaat, heißt es darin, habe »grundlegende Defizite«. Deshalb müsste man vieles nicht nur besser, sondern gleich ganz anders machen. Reinhard Schaenke hält das für illusorisch. »Die alten Vorstellungen von Machtwechsel« würden nicht länger funktionieren, sagt der Mann von der »Initiative spiritueller Raum der Besinnung und Begegnung«. Und irgendwie stehe auch »die ganze irdische Schöpfung« zur Debatte. Davon will der offizielle Entwurf der Abschlusserklärung, der in Erfurt verteilt wird, jedoch nichts wissen. Und auch sonst findet sich wenig Neues darin. Dass sich soziale Bewegungen besser vernetzen müssten, dass der Globalisierung der Konzerne und Banken eine Globalisierung von unten entgegengesetzt werden müsse und dass eine andere Welt möglich ist.
Im weißen Plastikzelt am Domplatz nimmt sich Moema Miranda das Mikrofon. Die Brasilianerin gehört zu den Organisatoren des Weltsozialforums in Porto Alegre und während sie ihre Grußworte spricht, kommt einem der Gedanke, dass das Erfurter Treffen vor allem ein Ort der Übersetzung ist: Miranda spricht erst Englisch, später Portugiesisch, dann wieder Englisch. Und als es mit dem Dolmetschen Probleme gibt, sagt die 44-Jährige: »Das Sozialforum insgesamt ist ein schwieriger Prozess, in dem wir lernen müssen, uns gegenseitig zu verstehen, um uns selbst besser verstehen zu können.«