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Wärmendes im politischen Eisschrank

(von Tom Strohschneider, Neues Deutschland)

Richtige Aufbruchstimmung wollte beim ersten Sozialforum in Deutschland nicht aufkommen. Doch trotz verbreiteter Enttäuschung machte sich die Bewegung in Erfurt weiter Mut.

Das Wort Debakel will Angelo Lucifero zwar nicht in den Mund nehmen. Doch die Enttäuschung über das erste Sozialforum in Deutschland (SFiD) ist dem Mann von ver.di in Thüringen auch so anzusehen. Vor der Tribüne in der Erfurter Innenstadt sitzen nur ein paar Dutzend Menschen und Lucifero denkt laut darüber nach, was bei der Organisation des Polit-Happenings schief gelaufen sein könnte: »Wie soll von dieser Veranstaltung ein Signal ausgehen?« Am ersten Tag des Erfurter Sozialforums hatten sich 1500 Teilnehmer angemeldet, am Sonntag sprachen die Organisatoren dann von etwa 4000 Menschen, die sich über alle vier Tage beteiligt hätten. Am Samstag hatten die Teilnehmer mit einem Sternmarsch ihre Forderung nach einer gerechteren Gesellschaft bekräftigt. Welcher Weg in jene andere Welt einzuschlagen ist, den die Sozialforumsbewegung für möglich hält, konnte aber auch das Erfurter Treffen nicht beantworten. Bei den rund 260 Veranstaltungen war zuvor die ganze Bandbreite alternativer Ideen vorgestellt worden. Ein einigendes Band ließ sich indes kaum ausmachen. Die Organisatoren hatten zuvor immer wieder darauf hingewiesen, dass sich das Sozialforum nicht als Beschlüsse fassendes Organ verstehe, sondern als Ort der Verständigung. Etwas mehr Dynamik von unten wünschte sich dann aber selbst ver.di-Chef Frank Bsirske, der am Samstag erklärte, das Forum müsse ein »Ausgangspunkt gemeinsamen Handelns« werden.

Das ist angesichts der Vielfalt der in Erfurt vertretenen Positionen nicht ganz einfach. So sorgte eine Debatte auch beim Sozialforum für Ärger, die seit längerem die linke Szene durcheinanderwirbelt. Das »Bündnis gegen Antisemitismus und Antizionismus« zog kurzfristig seine Beteiligung zurück. Bei Veranstaltungen des Forums, so die Begründung, würden Bewegungen unterstützt, die »keine diskutable Position, sondern ein Verbrechen« darstellten. Hintergrund: Auf mehreren Podien hatte man sich in mehr oder weniger solidarisierender Absicht mit palästinensischen bzw. irakischen Bewegungen beschäftigt, die ihre teils bewaffneten Aktionen als legitimen Widerstand ansehen. Weniger Kontroversen gab es dagegen über einen der Themenschwerpunkte des SFiD, der Kritik an der herrschenden Sozial- und Wirtschaftspolitik. Die Vorstellungen von einer Humanisierung der Gesellschaft und von sozialer Gerechtigkeit seien mit dem Neoliberalismus und seiner »Dynamik der Maßlosigkeit« verloren gegangen, heißt es im Entwurf der Abschluss-Erklärung. Die Überwindung der Armut, der Verzicht auf militärische Gewalt nach innen und außen, ökologische Strategien für die Zukunft und eine aktive Gleichstellungspolitik auf allen Ebenen stünden ganz oben auf einer alternativen Politikagenda.

»Mit der Politik aus dem sozialpolitischen Eisschrank muss endlich Schluss sein«, forderte denn auch der DGB-Vorsitzende für Hessen und Thüringen, Stefan Körzell. Davon wollten die meisten Erfurter bei ihren Wochenendeinkäufen allerdings nichts wissen. Das Sozialforum in Erfurt spendete nur für die Teilnehmer ein wenig Wärme. Hugo Braun konnte dem Treffen dennoch etwas Gutes abgewinnen. Schon das Zustandekommen des ersten Sozialforums in Deutschland, so der Mann vom Vorbereitungskreis, sei ein positives Zeichen.

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