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Linkspartei will Sozialforum für Werbung nutzen
(von Petra Ahne, Berliner Zeitung)
ERFURT, 20. Juli. Die Linkspartei.PDS will das Sozialforum Deutschland, das heute Abend in Erfurt beginnt, dazu nutzen, Werbung für ihr Programm zu machen. "Die Veranstaltung hat das Motto ,Eine andere Welt ist möglich', das können wir mit Inhalten untermauern", sagte Katja Kipping, die Vizechefin der Linkspartei.PDS. Man suche "potenzielle Mitstreiter". Die Partei habe eine Vorstandssitzung verschoben, damit die Mitglieder nach Erfurt reisen können.
Dort befassen sich bis Sonntag 650 Seminare, Workshops und Mini-Konferenzen mit Fragen der Globalisierung, der Arbeitswelt und der Menschenrechte. Die Veranstalter, ein Bündnis von Vereinen und Verbänden, zu dem auch das Netzwerk der Globalisierungskritiker Attac gehört, erwarten 5 000 Teilnehmer. Das Sozialforum Deutschland soll sich als lokale Variante des Weltsozialforums, das zuletzt im Januar im brasilianischen Porto Alegre stattfand, etablieren. Während es beim Weltsozialforum eher um Kritik am Militarismus oder an den Welthandelsstrukturen geht, werden in Erfurt vor allem die Arbeitsmarkt- und Gesundheitsreform in Deutschland Thema sein. Man erwarte Teilnehmer, "die Alternativen zur neoliberalen Politik in Deutschland suchen", sagt Sozialforums-Sprecher und Attac-Mitglied Hugo Braun - genau die Menschen also, die auch mit der neuen Linkspartei sympathisieren könnten.
Eigentlich sollen bei den Sozialforen Politiker nicht öffentlich auftreten. Dennoch steht in Erfurt eine Podiumsdiskussion zur Linkspartei auf dem Programm, an der Katja Kipping und Christine Buchholz aus dem Bundesvorstand der WASG teilnehmen. Angst, während des Sozialforums von der Linkspartei.PDS vereinnahmt zu werden, habe man nicht, sagte Peter Wahl, Mitgründer von Attac. Das Verhältnis zur Linkspartei würde allerdings bei Attac heftig diskutiert. Schließlich stimmen viele Forderungen überein. "Im Prinzip ist es Konsens, dass es klüger ist, sich nicht an eine Partei zu binden", sagt Wahl. Ein Antrag, mit der Linkspartei zu kooperieren, wurde beim Attac-Rat aber schon gestellt - und abgelehnt.