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Sozialforum endet mit Forderung nach mehr Gerechtigkeit
(Quelle: www.mz-web.de)
Erfurt/dpa. Auf dem ersten Sozialforum in Deutschland haben Vertreter von sozialen Bewegungen und Gewerkschaften für einen grundsätzlichen Wandel in der Sozial- und Arbeitsmarktpolitik plädiert. Die vorhandene Arbeit sollte gerechter verteilt, sozial Schwächere müssten finanziell abgesichert werden. In einer Erklärung forderten die Teilnehmer in Erfurt am Sonntag eine Grundsicherung für alle, weltweit friedliche statt militärische Konfliktlösungen und den Ausstieg aus der Atomenergie. Für den Fall eines fortschreitenden Sozialabbaus kündigten sie massive bundesweite Proteste an.
Der Vorsitzende der Gewerkschaft ver.di, Frank Bsirske, verlangte die Einführung einer Vermögenssteuer. Die Finanzierung des Sozialsystems müsse auf mehr Schultern verteilt werden als bisher. Die Starken der Gesellschaft müssten daher mehr zur Kasse gebeten werden. Außerdem erneuerte Bsirske die Forderung nach einem gesetzlichen Mindestlohn. «Arbeit darf nicht arm machen und nicht entwürdigen.» Ziele der Gewerkschaften seien deshalb auch der Erhalt von Tarifverträgen und die Schaffung von mehr Ausbildungsplätzen.
In der «Welt am Sonntag» begrüßte der ver.di-Chef das neue Linksbündnis. «Das Linksbündnis hat die Parteienlandschaft in der Bundesrepublik spannender und farbiger gemacht.» In der Folge profilierten sich die Grünen nun wieder als moderne Linkspartei und die SPD konkretisiere ihr Programm. Das rot-grüne Projekt habe «zuletzt geschwächelt, weil es sich zu sehr neoliberalen Dogmen geöffnet hat». Veranstalter des Sozialforums sehen mit der Linkspartei die «größte gemeinsame Schnittmenge».
Mit der Resonanz auf das erste Treffen dieser Art in Deutschland zeigten sich die Organisatoren zufrieden. «Ich bin nicht euphorisch, aber froh, dass sich die vielen Gruppen nicht nur gegenseitig als Mitglieder geworben, sondern einander zugehört und inhaltlich gearbeitet haben», sagte Steffen Kachel von der Rosa-Luxemburg-Stiftung. Rund 2000 Menschen diskutierten vier Tage lang über Arbeitsmarkt, Globalisierung und Frieden. Ursprünglich waren 5000 Teilnehmer erwartet worden. Eine Neuauflage der lokalen Variante des Weltsozialforums soll es 2007 geben.