Sozialforum Erfurt 2005 / Konferenz 5

EU-Europa: In welcher Verfassung sollte es sein?

Das „Nein“ zur EU-Verfassung in Frankreich und in den Niederlanden war ein „Nein“ zum arroganten Neoliberalismus. Es bietet die Chance, die Gestaltung eines anderen Europas auf die Tagesordnung zu setzen, eines sozialen, demokratischen und zivilen Europas. Dazu fanden in den letzten Wochen zahlreiche Veranstaltungen statt, nicht zuletzt die europäische Konferenz vom 24./25.6. in Paris. Dort wurde die Diskussion von vier Fragen vereinbart und geführt, die auch unsere Konferenz bestimmen sollten:

• In welchem Europa wollen wir leben?
• Welche Anforderungen folgen daraus für die Institutionen der Europäischen Union?
• Was heißt das für eine wirklich demokratische Verfassung und ihre Annahme?
• Wie können wir erreichen, dass aktuelle politische Auseinandersetzungen – Bolkesteinrichtlinie, Arbeitszeitregelung, Militarisierung der EU und ihre Entwicklungspolitik – europäisch geführt und mit einer breiten gesellschaftlichen Diskussion zur Gegenwart und Zukunft Europas und der Europäischen Union verbunden werden?

Gemeinsam mit Freunden aus Frankreich, den Niederlanden, Belgien und Ungarn wollen wir uns dazu austauschen, europäische Initiativen vorstellen und für einige Aktionen mobilisieren.
Nach dem „Nein“ der Linken Europas, für das die französische Ablehnung exemplarisch steht, gilt es, das „Ja“ zu einem friedlichen, sozialen, ökologischen, feministischen und demokratischen Europa in einem neuen, europaweiten Diskussionsprozess deutlich zu machen.

Unterstützt wird die Konferenz bisher von: Attac Deutschland; Informationsstelle Militarisierung (IMI), Tübingen; Rosa-Luxemburg-Stiftung.

Kontakt:

• Adolf Riekenberg: buero@schweissen-sfi.de
• Judith Dellheim: judith.dellheim@web.de