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Das 1. Sozialforum in Deutschland ist Geschichte, wird uns aber noch lange beschäftigen, nicht nur wegen des Finanzloches. Dies ist primär Ergebnis der Differenz zwischen der erwarteten Zahl von Teilnehmerinnen und Teilnehmern und der realisierten. Vor allem aber ist eine Debatte über die Ergebnisse des Forums vonnöten und über Schlussfolgerungen für die Veranstaltung des zweiten.
Die TeilnehmerInnenzahl von 2500-3000 anstelle der konzipierten 5000 wird nun nicht selten zum Anlass genommen, um von einem Erfurter Reinfall zu sprechen. Wenngleich das Problem zumindest von falschen Vorstellungen der Vorbereitenden und von Mobilisierungsdefiziten zeugt, wage ich die These: Wer einen Misserfolg von Erfurt ausmacht, neigt entschieden dazu, den Zustand der Linken in Deutschland zu rosig zu sehen.
Schließlich ist dieser so, dass erst im Juli 2005 in Deutschland das erste Sozialforum stattfinden konnte und dass es bereits als Erfolg gewertet werden muss, dass Menschen aus so unterschiedlichen Spektren nach Erfurt kamen und miteinander redeten.
Was den Zustand der Linken angeht, ist eben bezeichnend, dass von manchen die aktive Mitwirkung von Christinnen und Christen am Forum als „befremdlich“ empfunden und beklagt wurde, dass keine Veranstaltung der Antideutschen stattfand.
Wenn ein Freund, der sehr engagiert an der Vorbereitung des Sozialforums beteiligt war, konstatiert, dass auch von den Erwartungen an inhaltlicher Debatte her das Erfurter Event nicht befriedigen konnte, so möchte ich eher von einem Forschritt in Sachen linker politischer Kultur sprechen. (Als Mitveranstalterin des Workshops „Links als kultureller Wert“ war ich überrascht vom Interesse und Diskussionsniveau.)
Erwähnter Freund schätzt keineswegs unbegründet ein, dass es im Vorfeld des Sozialforums eine „eklatante Schwäche der politischen Debatte, was denn eigentlich der Sinn und Zweck der Veranstaltung sein soll“ gegeben habe. Doch werte ich das anders und meine, dass es kein 1. Sozialforum gegeben hätte, hätte in den offenen Vorbereitungsplenen und im ebenfalls offenen Vorbereitungskreis mehr politische Debatte stattgefunden. Schließlich wurde mehrfach erbittert gestritten, ob die Charta von Porto Alegre überhaupt die Grundlage für ein Sozialforum in Deutschland sein solle. Diese sagt recht klar, was Sinn und Zweck der Veranstaltung sein soll: Menschen, die für die Universalität der Menschenrechte eintreten, einen offenen Raum bieten, in dem sie sich über die Analyse der Gesellschaft und Alternativen zum Neoliberalismus austauschen sowie zu gemeinsamen Vorhaben verständigen können.
In Erfurt gab es diesen offenen Raum. Wer ihn nutzen und gestalten wollte, konnte dies. Rund 350 Veranstaltungen fanden statt, verbunden mit vielen Kulturangeboten, nicht zur Garnierung, sondern dazu gehörig. Wer zu einer Veranstaltung einladen wollte, wurde ermutigt, es zu tun. In diesem Sinne war das Event sehr wohl ein Sozialforum von unten. Das wurde auch und insbesondere von den ausländischen Gästen herausgestellt, deren aktive Präsenz unterstrich: Das Sozialforum in Deutschland ordnet sich ein in den internationalen Sozialforumsprozess.
Es kam zustande auf Grund von Impulsen der Welt- und Europäischen Sozialforen. Die Impulse hatten allerdings einen langen Weg nach und durch Deutschland. Es dauerte Jahre bis hier das Interesse an einem Sozialforum überhaupt tragfähig wurde und es zeigten sich zumindest drei Probleme: 1. So selbstverständlich für manche die Teilnahme an internationalen Sozialforen ist, so wenig garantiert sie Engagement für ein Forum in Deutschland. 2. Wer einer geregelten Arbeit nachgeht, konnte bei mancher Vorbereitungskreis-Runde nicht dabei sein. 3. Wer in der Gesellschaft zu den sozial Ausgegrenzten gehört, war weitgehend daran gehindert, sich auf Bundesebene an der Vorbereitung des Forums zu beteiligen. National wie international gibt es eine Arbeitsteilung nach disponibler Zeit und disponiblen Geldmitteln.
Was mich in Erfurt am meisten optimistisch stimmte, waren neben der erlebbaren politischen Kultur vor allem zwei Dinge: Zum einen der Erfahrungsaustausch der lokalen Sozialforen (LSF), zu dem die Initiative für ein Berliner Sozialforum eingeladen hatte, und zum anderen das deutlich artikulierte Interesse an gemeinsamen Aktionen und einem 2. Sozialforum.
Einzelne Berliner Aktive hatten sich genau so lange um einen LSF-Erfahrungsaustausch bemüht wie die Diskussion um ein Sozialforum in Deutschland anhielt – länger als zwei Jahre. Dabei hängt auch und insbesondere von den lokalen Sozialforen das eigentlich Entscheidende ab: Die Entwicklung einer tatsächlich breiten Sozialforumsbewegung, der Schaffung und Gestaltung von offenen Räumen, in denen gesellschaftskritische Demokratinnen und Demokraten vor Ort über gesellschaftliche Verhältnisse und politische Alternativen streiten. Soll das 2. Sozialforum in Deutschland mehr Menschen erreichen, die sich an mehr „substanziellen und kontroversen Debatten“ beteiligen und mehr Erfahrungen austauschen, dann müssen mehr Impulse von den lokalen Sozialforen kommen. Schließlich können diese dafür sorgen, dass nicht über die Köpfe der Menschen hinweg geredet wird, dass sozial Ausgegrenzte sich am Sozialforumsprozess und an der Vorbereitung des 2. Sozialforums beteiligen können, dass Bedürfnisse an konkreten thematischen Debatten wirklich von unten aus der Gesellschaft hörbar und wirksam werden können.
Die lokalen Sozialforen könnten also dafür sorgen, dass die Akteure, die die Planung und den Verlauf bundesweiter Foren bestimmen, mehr und vielfältiger und vor allem „bodenständig“ werden.
(Das lebhafte Gespräch der „Forums-Menschen“ aus 15 Städten offenbarte eine bemerkenswerte Buntheit an Akteuren, Selbstverständnis, Organisationsform und Arbeitsweise. Ein größerer Austausch wird Anfang 2006 veranstaltet.)
Die zweite große Chance für einen Akteurswandel bzw. eine Entwicklung von Akteuren, die das 2. Sozialforum in Deutschland vorbereiten, sehe ich in den Kontakten, Erfahrungen und Gemeinsamkeiten, die im Kontext mit den individuellen Absprachen und den auf der Versammlung sozialer Bewegungen vereinbarten Aktionen entstehen können.
So wage ich eine zweite These: Der Erfolg eines 2. Sozialforums in Deutschland hängt zwar auch - aber nicht in erster Linie - von der Fähigkeit zur Selbstkritik der bisher Beteiligten ab, sondern wesentlich von der Kultur und dem Engagement der neu Hinzukommenden.
In diesem Sinne stimme ich mit meinem kritischen Freund darin überein, dass ein „weiter so“ ein Fiasko des 2. Sozialforums vorprogrammieren würde.
Nun soll allerdings mein Werben für ein 2. Forum keineswegs verstanden werden als Illusion über die Möglichkeiten und Grenzen offener Räume oder als widergespiegelte Vorstellung von einem Sozialforum als Selbstzweck. Meine Orientierung auf ein 2. Sozialforum hat vor allem damit zu tun, dass auch ich die großen inhaltlichen und kulturellen Defizite in der Linken sehe und viel zu wenig Kommunikation über die eigenen Spektren hinweg. Nicht zuletzt wissen wir, wen wir beim 1. Sozialforum vermisst haben: Flüchtlinge, Migrantinnen und Migranten, in der Bildungspolitik Engagierte ...
Genau wie der Freund sehe ich ein „linkes“ Hauptproblem im Verständnis gesellschaftlicher Entwicklung und möglicher demokratischer Intervention. Dies zeigte sich z. B., als eine Partei-Politikerin ohne vorherige Debatte die Versammlung sozialer Bewegungen unter Beifall aufforderte, den aktuellen Schwerpunkt einzig im Wahlkampf zu sehen und nicht einmal erklärte, wie dies zu verstehen sei.
Die von meinem Freund geforderte „permanente, offene und lebendige Debatte“ im Vorbereitungsprozess künftiger Sozialforen wird es nur geben, wenn mit einfachen Worten „normale“ Menschen eingeladen werden, die für „Frieden, Gerechtigkeit und Bewahrung der Natur“ demokratisch eintreten wollen, und wenn sich die Einladenden den „Stinos“ gegenüber nicht überlegen fühlen.